Persönlichkeitsrecht von Polizeibeamten

Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in sozialen Netzwerken, ACAB-Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte – schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken.

Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit der Frage auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes in Einklang zu bringen sind. Dabei setzt er folgende Themenschwerpunkte: das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Kommunikationsgrundrechte, Ehrverletzungsdelikte, das Recht am eigenen Bild, das Recht am eigenen Wort, Tatmittel: Internet, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Datenschutz im Arbeits- und Dienstverhältnis, Persönlichkeitsrechte im öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, Rechtsschutz.

Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Rat­geber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.

Für die vorliegende Neuauflage wurde das Werk umfassend überarbeitet und ergänzt. So wurden u.a. die Kapitel zum Erscheinungsbild von Polizeibeamten und zur Teilnahme an sozialen Netzwerken erheblich erweitert. Außerdem wurde der Abschnitt «Polizeiarbeit, Corona und Dienstunfallrecht» neu aufgenommen.