Evangelisches Kirchenrecht in Bayern

Der Autor:

Oberkirchenrat Prof. Dr. Hans-Peter Hübner, geb. 1961, Studium der Rechtswissenschaften und der Evangelischen Theologie sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter am Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht in Erlangen. Seit 1990 im kirchlichen Dienst, u. a. als Rechtsdezernent und Vizepräsident im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Seit 2007 als juristischer Oberkirchenrat im Landeskirchenrat und Abteilungsleiter im Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern zuständig für Gemeinde-, Kirchensteuer- und Verfassungsangelegenheiten; stellvertretender Leiter des Landeskirchenamtes. Honorarprofessor für Evangelisches Kirchenrecht an der Augustana Hochschule Neuendettelsau.

Aktualisierte Ausgabe Herbst 2020

Copyright © Claudius Verlag, München 2020

www.claudius.de

Alle Rechte vorbehalten. Das Werk darf – auch teilweise – nur mit Genehmigung des Verlages wiedergegeben werden.

Satz: Der Buchmacher, Arthur Lenner, Windach

E-Book-Herstellung: Zeilenwert GmbH 2020

ISBN: 978-3-532-60062-7

Inhalt

Vorwort

Hinweise zur Benutzung

Einführung

§ 1Auftrag und Recht der Kirche

1.Der Auftrag der Kirche

2.Martin Luther und Rudolph Sohm

3.Reformatorisches Verständnis von Kirche und Recht

4.Der Rechtsbegriff Rudolph Sohms

5.Neubesinnung auf das Wesen des evangelischen Kirchenrechts

TEIL A GRUNDLAGEN

Kapitel 1 Die Kirchenverfassung

§ 2Die Gestaltwerdung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern

1.Gebiet

2.Rechtliche Gleichstellung der Protestanten

3.Kirchliche Organisations- und Leitungsstrukturen im Königreich Bayern

4.Kirchliche Neuordnung nach 1918

5.Evangelische Kirche im „Dritten Reich“

6.Kirchliche Entwicklungen nach 1945

§ 3Gestaltungsgrundsätze für eine evangelische Kirchenverfassung

1.Allgemeines

2.Partizipation durch presbyterial-synodale Strukturen

3.Grundrechte im kirchlichen Verfassungsrecht

4.Das Verhältnis von (Predigt-)​Amt und Gemeinde als Grundfrage lutherischer Kirchenverfassung

5.Leitung als geistlicher und rechtlicher Dienst

6.Dienst- und Solidargemeinschaft der kirchlichen Ebenen

§ 4Die geltende Kirchenverfassung

1.Zustandekommen

2.Änderungen der Kirchenverfassung

3.Der Grundartikel

4.Die allgemeinen Bestimmungen (Art. 1 bis 8)

5.Bestimmungen des zweiten bis elften Abschnitts im Überblick

Kapitel 2 Strukturen der ELKB

§ 5Kirchliche Körperschaften, Einrichtungen und Dienste – verfasste Kirche und freie Träger im Überblick

1.Körperschaftlicher Aufbau der Landeskirche

2.Kirchengemeinde und Pfarrei

3.Der Dekanatsbezirk

4.Die Kirchenkreise

5.Verfasste Kirche und freie Träger

Kapitel 3 Das Verhältnis von Kirche und Staat

§ 6Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Kirche in Deutschland

1.Kirchliches und staatliches Verfassungsrecht

2.Vom Staatskirchenrecht zum Religionsverfassungsrecht

3.Modelle des Verhältnisses von Staat und Kirche

4.Das Weimarer Religionsverfassungsrecht als Ausgleichsordnung

5.Das Verhältnis von Staat und Kirche unter dem Grundgesetz

6.Besonderheit des deutschen Systems

§ 7Religionsfreiheit

1.Bedeutung

2.Schutzbereich

3.Positive und negative Religionsfreiheit

4.Schranken der Religionsfreiheit

5.Grundrechtsbindung, Paritätsgebot und Neutralität

6.Verhältnis zu Art. 140 GG und zu Art. 9 EMRK

§ 8Trennung von Staat und Kirche

§ 9Selbstbestimmungsrecht der Kirchen

1.Kirchliche Selbstbestimmung und Religionsfreiheit

2.Geltungsbereich

3.Eigene und gemeinsame Angelegenheiten

4.Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

5.Kirchliches Arbeitsrecht

6.Konkordanz von staatlichem und kirchlichem Recht

§ 10Körperschaftsstatus, kirchliches Vermögen und Staatsleistungen

1.Religionsverfassungsrechtlicher Begriff und Bedeutung des Körperschaftsstatus

2.Erwerb des Körperschaftsstatus

3.Inhalt des religionsverfassungsrechtlichen Körperschaftsstatus

4.Verfassungsrechtlicher Schutz des kirchlichen Vermögens (Kirchengutsgarantie)

5.Staatsleistungen

§ 11Gemeinsame Angelegenheiten von Staat und Kirche, insbesondere der Religionsunterricht; Sonn- und Feiertagsrecht

1.Allgemeines

2.Anstaltsseelsorge

3.Militärseelsorge

4.Theologische Fakultäten

5.Kommunale Friedhöfe

6.Religionsunterricht

7.Sonn- und Feiertagsschutz

§ 12Verträge zwischen Staat und Kirche

1.Allgemeine Bedeutung

2.Inhalt

3.Der Vertrag des Bayerischen Staates mit der ELKB vom 15. November 1924

§ 13Die Europäische Union und die Kirchen

1.Europäisches Primär- und Sekundärrecht

2.Wirkungen des europäischen Rechts für die Kirchen

TEIL B DAS RECHT DER EVANGELISCH-LUTHERISCHEN KIRCHE IN BAYERN

Kapitel 1 Die Kirchen(mit)gliedschaft

§ 14Erwerb und Ende der Kirchen(mit)gliedschaft

1.Einführung

2.Begründung der Kirchenmitgliedschaft

3.Umzug und Beendigung der Mitgliedschaft

4.Kirchenmitgliedschaft und Religionsmündigkeit

5.Einzelfragen

§ 15Rechte und Pflichten der Kirchenmitglieder; Leitlinien des kirchlichen Lebens

1.Rechte und Pflichten

2.Leitlinien des kirchlichen Lebens

Kapitel 2 Mitarbeit in der Kirche

1. Abschnitt: Allgemeines

§ 16Die Grundlagen des kirchlichen Dienstes

1.Das Proprium des kirchlichen Dienstes: Auftrag und Dienstgemeinschaft

2.Rechtsformen beruflicher Mitarbeit

3.Konsequenzen des Leitbildes der christlichen Dienstgemeinschaft

§ 17Das Mitarbeitervertretungsrecht

1.Eigene kirchliche Regelung, Geltungsbereich und Organisation

2.Zusammensetzung und Wahl

3.Rechtsstellung und Geschäftsführung

4.Aufgaben und Befugnisse

5.Mitarbeiterversammlung

6.Interessenvertretung besonderer Mitarbeitergruppen

7.Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen

8.Rechtsweg

2. Abschnitt: Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse

§ 18Das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis allgemein

1.Staatliches Beamtenrecht

2.Entwicklung im kirchlichen Bereich

3.Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse im Bereich der ELKB

4.Beteiligung der gesetzlichen Vertretungen

5.Disziplinarrecht

Unterabschnitt 1: Das Pfarrdienstverhältnis

§ 19(Rechts-)​Grundlagen des Pfarrdienstrechts; Zuständigkeiten

1.(Predigt-)​Amt und Ordination

2.Entwicklung des Pfarrdienstrechts

3.Zuständigkeiten nach dem Pfarrdienstgesetz

§ 20Ausbildung, Ordination und Begründung des Pfarrdienstverhältnisses

1.Ausbildung

2.Probedienst und Ordination

3.Berufung zum Pfarrer bzw. zur Pfarrerin auf Lebenszeit

§ 21Auftrag, Pflichten und Rechte

1.Profil des Pfarrdienstverhältnisses

2.Allgemeine Rechtsstellung; Amtsbezeichnung und -kleidung

3.Kanzelrecht (Parochialrecht)

4.Beicht- und Seelsorgegeheimnis, Amtsverschwiegenheit

5.Erreichbarkeit, Residenzpflicht und Dienstwohnung

6.Erteilung von Religionsunterricht

7.Politische Betätigung

8.Persönliche Lebensführung in Ehe und Familie

9.Verwaltungsarbeit und Umgang mit dienstlichen Unterlagen

10.Rechte

§ 22Begleitung des Dienstes, Visitation und Dienstaufsicht

1.Begleitung des Dienstes

2.Visitation

3.Dienstaufsicht

§ 23Veränderung und Beendigung des Pfarrdienstverhältnisses

1.Veränderungen des Pfarrdienstverhältnisses

2.Beendigung des Pfarrdienstverhältnisses

§ 24Besondere Gestaltungsformen des Pfarrdienstes

1.Stellenteilung

2.Privatrechtliches Pfarrdienstverhältnis

3.Pfarrdienstverhältnis auf Zeit

4.Pfarrdienstverhältnis im Ehrenamt

5.Mittelbares Pfarrdienstverhältnis

§ 25Pfarrverwalter und Pfarrverwalterinnen

1.Ausbildung nach dem Seminaristengesetz (bis 1985)

2.Ausbildung nach dem Pfarrverwaltergesetz (seit 2002)

§ 26Pfarrstellenbesetzungsrecht und Landesstellenplanung

1.Entwicklung

2.Besetzung von (Gemeinde-)​Pfarrstellen

3.Besetzung von Pfarrstellen mit Dekansfunktion

4.Besetzung von Pfarrstellen und Stellen mit überparochialen Aufgaben

5.Besetzung von Stellen mit allgemeinkirchlichen Aufgaben

6.Landesstellenplanung

§ 27Besoldung (einschließlich Dienstwohnung) und Versorgung

1.Allgemeines

2.Pfarrbesoldung

3.Versorgung

4.Dienstunfallfürsorge

§ 28Das Pfarrervertretungsgesetz

Unterabschnitt 2: Die anderen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisse

§ 29Kirchenbeamten- und Diakonen-Dienstrecht

1.Dienstverhältnis der Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen

2.Dienstverhältnis der Rummelsberger Diakone und Diakoninnen

3.Besoldung und Versorgung

3. Abschnitt: Privatrechtliche Arbeitsverhältnisse in der Kirche

§ 30Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz und seine Grundlage

1.Auftragsgemäßes und verfassungsmäßiges Verfahren der Rechtsetzung

2.Das Arbeitsrechtsregelungsgesetz

3.Rechtswirkung der Arbeitsrechtsregelungen nach außen

§ 31Dienstvertragsordnung, Zusatzversorgung, Kündigungsschutz

1.Die kirchliche Dienstvertragsordnung (DiVO)

2.Kirchliche Zusatzversorgung

3.Kündigungsschutz

4. Abschnitt: Ehrenamtliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen

§ 32Allgemeines

1.Bedeutung ehrenamtlicher Mitarbeit

2.Rechtliche Ausgestaltung

§ 33Ehrenamtliche im Verkündigungsdienst

1.Prädikantendienst

2.Lektorendienst

Kapitel 3 Recht der (Gesamt-)​Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke; besondere Gemeindeformen

1. Abschnitt: Die Kirchengemeinde und besondere Gemeindeformen

§ 34Gemeinde und Kirchengemeinde: Begriff, Entwicklung und Rechtsgrundlagen

1.Begriff der „Gemeinde“

2.Geschichtliche Entwicklung: Von der Parochie zur Kirchengemeinde

3.Rechtsgrundlagen des (Kirchen-)​Gemeinderechts

4.Herausforderungen und Perspektiven

§ 35Auftrag und rechtlicher Status der Kirchengemeinde

1.Auftrag, Aufgaben und Bedeutung der Kirchengemeinde

2.Rechtsstatus und Gebiet der Kirchengemeinden

3.Mitgliedschaft in der Kirchengemeinde

4.Umfang und Grenzen kirchengemeindlicher Selbstverwaltung

§ 36Die Leitung der Kirchengemeinde – der Kirchenvorstand

1.Zusammenwirken von Pfarramt und Ehrenamt

2.Verantwortung und Aufgaben des Kirchenvorstands

3.Zusammensetzung und Wahl des Kirchenvorstands

4.Rechtsstellung der Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen

§ 37Geschäftsführung des Kirchenvorstandes

1.Beteiligung der Gemeinde und Öffentlichkeit der Sitzungen

2.Vorsitz und Vertrauensperson

3.Vorbereitung der Sitzung

4.Ablauf der Sitzung

5.Kirchenpfleger/in, Beauftragungen und Ausschüsse

6.Verständigung über eine Geschäftsordnung

§ 38Die Gemeindeversammlung

1.Wesen und Aufgaben

2.Einberufung, Teilnahmeberechtigung und Durchführung

§ 39Haushaltsführung, Finanzen und Vermögensverwaltung der Kirchengemeinden

1.Haushaltsführung

2.Vermögensverwaltung

§ 40Immobilien- und Bauwesen (mit Denkmalschutz-, Baulast- und Patronatsrecht)

1.Immobilienverwaltung und -sicherung

2.Bauwesen

3.Denkmalschutzrecht

4.Baulasten

5.Patronate

§ 41Beschäftigte und besondere Einrichtungen der Kirchengemeinde (Kindergärten, Friedhöfe)

1.Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kirchengemeinde

2.Kirchengemeindliche Kindergärten

3.Kirchliche Friedhöfe

§ 42Besondere Gemeindeformen

1.Einrichtungsgemeinden und Einrichtungskirchengemeinden

2.Personale Seelsorge und Personalkirchengemeinden

3.Anerkannte Gemeinschaften

2. Abschnitt: Rechtsformen der Zusammenarbeit; Gesamtkirchengemeinde

§ 43Arbeitsgemeinschaften, kirchliche Zweckvereinbarungen und Zweckverbände

1.Angebote und Verpflichtung zur Zusammenarbeit

2.Arbeitsgemeinschaft

3.Kirchliche Zweckvereinbarungen

4.Kirchlicher Zweckverband

§ 44Die Gesamtkirchengemeinde

1.Errichtung

2.Organe und Verwaltung der Gesamtkirchengemeinde

3.Finanzbedarf, Haushaltspläne und Rechnungslegung

3. Abschnitt: Der Dekanatsbezirk

§ 45Entwicklung, Aufgaben und Organisation

1.Entwicklung des Dekanatsbezirks

2.Aufgaben des Dekanatsbezirks

3.Die Organe des Dekanatsbezirks

4.Versammlung der Kirchenvorstandsmitglieder im Dekanatsbezirk

5.Das Pfarrkapitel

4. Abschnitt: Verwaltung auf örtlicher und regionaler Ebene; landeskirchliche Aufsicht

§ 46Aufgaben der pfarramtlichen Geschäftsführung

1.Allgemeines

2.Führung der Kirchenbücher

3.Führung des Amtssiegels

4.Verwaltung der Registratur und des Archivs

5.Pfarramtlicher Schriftverkehr – Dienstweg

§ 47Allgemeine Rechtsfragen in der gemeindlichen Praxis

1.Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz

2.Meldewesen und Datenschutz

3.Urheberrecht

4.Versicherungsschutz

5.(Umsatz-)​Steuerpflicht kirchlicher Körperschaften

6.Spenden an kirchliche Körperschaften

§ 48Verwaltungsdienstleistungen für (Gesamt-)​​Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke

1.Kirchliche Verwaltungsstellen und Kirchengemeindeämter

2.Aufgaben und Rechtsstellung der Verwaltungseinrichtungen

3.Zusammenarbeit in Verwaltungsverbünden

4.Organisation und Finanzierung; landeskirchliche Aufsicht

§ 49Landeskirchliche Aufsicht, Genehmigungsvorbehalte

1.Allgemein

2.Geistliche Aufsicht

3.Verwaltungsaufsicht

4.Rechtsschutz

Kapitel 4 Gemeinschaften, Einrichtungen, Dienste und Stiftungen

1. Abschnitt: Kirchliche Gemeinschaften, Einrichtungen und Dienste

§ 50Überblick über Aufgaben, Rechtsformen und Integration in die Kirche

1.Ergänzende und unterstützende Funktion

2.Unterschiedliche Rechtsformen – Zusammenarbeit

3.Einrichtungen und Dienste in gemeinsamer Trägerschaft

4.Zuordnung der freien Träger

§ 51Anerkannte Gemeinschaften und Kommunitäten

1.Gemeinschaften mit besonderer Frömmigkeitsprägung

2.Kommunitäten und geistliche Gemeinschaften

§ 52Rechtlich unselbstständige Einrichtungen und Dienste

1.Mission EineWelt (MEW)

2.Kirchliche Hochschulen, Aus- und Fortbildung

3.Evangelische Erwachsenenbildung

4.Einrichtungen und Dienste für Mitgliederkontakte, Gemeinde-, Jugend- und Sozialarbeit

5.Besondere Fach- bzw. Arbeitsstellen

6.Das Landeskirchliche Archiv

7.Einrichtungen landeskirchlicher Verwaltung und Rechnungsprüfung

8.Landeskirchliche Beauftragte

§ 53Rechtlich selbstständige Einrichtungen und Dienste, insbesondere im Bereich von Diakonie, Kirchenmusik und Publizistik

1.Das Diakonische Werk Bayern e. V. und seine Mitglieder

2.Der Evangelische KITA-Verband e. V

3.Kirchliche Schulen

4.Institutionalisierte Frauenarbeit

5.Kirchenmusikalische Verbände und Windsbacher Knabenchor

6.Der Evangelische Presseverband für Bayern e. V

7.Wissenschaftliche Vereine

8.Evangelisches Siedlungswerk in Bayern

2. Abschnitt Kirchliche Stiftungen

§ 54Ortskirchliche Stiftungen, Pfründestiftungen und sonstige kirchliche Stiftungen

1.Rechtsgrundlagen und Arten

2.Ortskirchliche Stiftungen

3.Örtliche Pfründestiftungen und landeskirchliche Pfründestiftung

4.Sonstige kirchliche Stiftungen

Kapitel 5 Die Landeskirche

1. Abschnitt: Die kirchenleitenden Organe und ihre Aufgaben

§ 55Arbeitsteilige Kirchenleitung

1.Strukturmodelle evangelischer Kirchenleitung

2.Kirchenleitung in arbeitsteiliger Gemeinschaft und gegenseitiger Verantwortung

3.Leitungsverantwortung auf Zeit

4.Kirchenleitung nach römisch-katholischer Lehre

§ 56Die Landessynode

1.Der Ort der Landessynode im Verfassungsaufbau

2.Wahl und Zusammensetzung der Landessynode

3.Aufgaben der Landessynode

4.Arbeitsweise, Beschlussfassung, Ausschüsse

5.Verhältnis der Landessynode zu den anderen kirchenleitenden Organen

6.Unterschiede zwischen politischem Parlament und Synode

§ 57Der Landessynodalausschuss

1.Rechtsstellung

2.Aufgaben

3.Zusammensetzung

4.Arbeitsweise

§ 58Der Landesbischof bzw. die Landesbischöfin

1.Das Bischofsamt nach evangelisch-lutherischem Verständnis – geschichtliche Entwicklung

2.Rechtsstellung und Aufgaben

3.Wahl und Amtszeit

§ 59Der Landeskirchenrat

1.Zusammensetzung und Arbeitsweise

2.Aufgaben des Landeskirchenrates

2. Abschnitt: Landeskirchliche Verwaltung und Rechnungsprüfung

§ 60Landeskirchenamt und Landeskirchenstelle

1.Das Landeskirchenamt

2.Die Landeskirchenstelle

§ 61Das Rechnungsprüfungsamt

1.Rechtsstellung

2.Zuständigkeit und Aufgaben

3. Abschnitt: Rechtsetzung – Rechtsschutz

§ 62Kirchengesetze – Verordnungen – Bekanntmachungen

1.Grundsätzliches

2.Kirchengesetze und Verordnungen

3.Ausführungsbestimmungen

§ 63Des Gesetzgebungsverfahren

1.Gesetzesinitiative

2.Behandlung der Gesetzentwürfe

3.Beratung und Beschlussfassung durch die Landessynode

4.Ausfertigung und Verkündung von Kirchengesetzen

§ 64Rechtsschutz (einschließlich Verwaltungsverfahrensrecht)

1.Kirchlicher und staatlicher Rechtsschutz

2.Verfassungsstreitsachen

3.Verwaltungsangelegenheiten

4.Lehrbeanstandungsverfahren

5.Disziplinargerichtsbarkeit

6.Streitigkeiten aus dem Mitarbeitervertretungsrecht

7.Streitigkeiten aus dem Kirchlichen Arbeitsrecht

Kapitel 6 Das kirchliche Finanzwesen – Kirchensteuerrecht

1. Abschnitt: Der landeskirchliche Haushalt

§ 65Der Haushalt der ELKB – Überblick über Erträge und Aufwendungen

1.Haushaltsplan und Jahresabschluss

2.Erträge und Aufwendungen

3.Publizität des Haushalts

2. Abschnitt: Das Kirchensteuerrecht

§ 66Rechtliche und geschichtliche Grundlagen

1.Allgemeines

2.Rechtsgrundlagen

3.Historischer Grund der Kirchensteuer

§ 67Arten der Kirchensteuer

1.Überblick

2.Maßstabsteuern und Höhe der Kirchenumlagen

3.Zu den Kirchenumlagen im Einzelnen

4.Das besondere Kirchgeld

5.Das (Orts-)​Kirchgeld

§ 68Erhebung, Festsetzung und Verwaltung der Kirchenumlagen

1.Grundsätze

2.Zuständigkeiten: Staatliche Finanzämter und Kirchensteuerämter

3.Festsetzung der Kirchensteuern

4.Rechtsmittel

§ 69Kirchensteuer in der Diskussion

1.Kirchensteuern und staatliche Neutralität

2.Religionsfreiheit

3.Förderung im Rahmen kulturstaatlicher Verantwortung

4.Kircheneigene Steuererhebung

5.Verstoß gegen Datenschutz?

6.Abhängigkeit von Maßstabsteuern

7.Freiwillige Gaben oder Beiträge statt Kirchensteuern?

8.Kirchensteuer und europäisches Umfeld

9.Fazit

3. Abschnitt: Finanzausgleich

§ 70Innerkirchlicher Finanzausgleich innerhalb von ELKB und EKD

1.Finanzausgleich innerhalb der ELKB

2.Finanzausgleich innerhalb der EKD

TEIL C DIE KIRCHLICHEN ZUSAMMENSCHLÜSSE

§ 71Überblick über die kirchlichen Zusammenschlüsse

1.Zusammenschlüsse in Deutschland

2.Weltweite Zusammenschlüsse

3.Ökumenische Zusammenarbeit in Europa

§ 72Zusammenschlüsse in Deutschland

1.Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD)

2.Die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD)

§ 73Die weltweiten Zusammenschlüsse

1.Der Lutherische Weltbund (LWB)

2.Der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK)

TEIL D HINWEISE ZUR BEARBEITUNG KIRCHENRECHTLICHER FÄLLE

1.Einführung – Begriff der Subsumtion – Auslegung von Rechtsnormen – Anwendungsbeispiele

2.Umgang mit der Rechtssammlung („RS“) – Zitierweise

3.Lösungshinweise zu den Fallbeispielen

Allgemeine Literatur

Verzeichnis juristischer Fachbegriffe

Abkürzungsverzeichnis

Sach- und Personenverzeichnis