Loe raamatut: «Das BGB für ausländische Studierende - Übungen zu Rechtssprache und Methodik», lehekülg 3

A. Orientierung im deutschen Recht und im BGB

1

Bevor Sie beginnen, sich mit den ersten beiden Büchern des BGB detailliert zu befassen, sollten Sie zunächst einen Überblick über das deutsche Recht und das BGB als Ganzes gewinnen. Sie erwerben damit das nötige Hintergrundwissen, um die weiteren Themen in diesem Buch besser zu verstehen.

Im ersten Abschnitt dieses Kapitels werden Sie mit der Systematik des deutschen Rechts vertraut gemacht. Dieses ist eine kodifizierte Rechtsordnung. Das bedeutet, dass die meisten Rechtsregeln in geschriebenen Normen niedergelegt sind, die Sie in Gesetzbüchern finden.

Die sogenannte Rechtssprache wird nicht nur in den Normen, sondern auch in Urteilen und in der Sekundärliteratur wie Lehrbüchern, Kommentaren, Aufsätzen und Monographien verwendet. Im zweiten Abschnitt werden Sie an diese Fachsprache herangeführt und lernen ihre Charakteristika kennen. Sie bekommen einen Einblick in diese Besonderheiten, lernen, wie man sie von der Umgangs- und Allgemeinsprache unterscheidet und wenden Ihre erworbenen Kenntnisse in verschiedenen Übungen an. Ziel ist es, Sie für einige ausgewählte Charakteristika der deutschen Rechtssprache zu sensibilisieren, die Ihnen im Laufe Ihres Studiums immer wieder begegnen werden. Sie sollen befähigt werden, diese selbständig zu erkennen, zu verstehen und später sowohl schriftlich als auch mündlich adäquat und im richtigen Kontext zu benutzen.

Der dritte Abschnitt führt Sie in das BGB und seine Entstehungsgeschichte ein. Das BGB ist eines der zentralen Gesetzbücher des deutschen Privatrechts, das 2385 Paragrafen umfasst. Sie lernen hier seine Stuktur kennen, um sich orientieren zu können.

Wenn Juristen eine Rechtsfrage erörtern, zitieren Sie dabei in der Regel die entsprechende Norm. Im vierten Abschnitt dieses Kapitels wird deshalb erklärt und geübt, wie man richtig zitiert.

1 › A › I. Überblick über das deutsche Recht

I. Überblick über das deutsche Recht

1. Übung Systematik des deutschen Rechts

2

a) Lesen Sie folgenden Text zur Systematik des deutschen Rechts.

Systematik des deutschen Rechts

Im deutschen Recht unterscheidet man das öffentliche Recht vom Privatrecht. Das öffentliche Recht enthält die Bestimmungen über die Organisation des Staates und Vorschriften, die das Rechtsverhältnis zwischen Staat und Bürger betreffen. Es handelt sich hierbei um ein vertikales Verhältnis bzw. ein Über-Unterordnungsverhältnis. Das Privatrecht, das oft auch als Zivilrecht oder Bürgerliches Recht bezeichnet wird, umfasst demgegenüber alle Bestimmungen, die die Rechtsverhältnisse zwischen Personen des Privatrechts (natürliche Personen und juristische Personen wie GmbH und AG) regeln. Es handelt sich hierbei um horizontale Verhältnisse. Diese werden im Wesentlichen durch das BGB geregelt. Neben dem öffentlichen Recht und dem Privatrecht gibt es noch das Strafrecht. Dieses nimmt eine Sonderrolle ein. Da den Strafanspruch allein der Staat hat (d.h. allein der Staat darf bestrafen und die Rechtsdurchsetzung sichern), regelt das Strafrecht die Beziehungen zwischen Staat und Bürger. Es ist also systematisch als ein Teil des öffentlichen Rechts anzusehen, als welches es im Gerichtssystem allerdings nicht gilt. Auch in der juristischen Ausbildung an deutschen Universitäten wird es als separates Rechtsgebiet betrachtet. Aus diesem Grund geht man im deutschen Recht von der Existenz dreier Rechtsgebiete aus: dem Strafrecht, dem öffentlichen Recht und dem Privatrecht.

b) Entscheiden Sie, ob folgende Aussagen in Bezug auf den Text richtig, falsch oder nicht im Text enthalten sind.

2. Übung Rechtsgebiete und ihre Gesetze

3

a) Für welche Gesetzbücher stehen folgende Abkürzungen? Vervollständigen Sie die Begriffe, indem Sie die fehlenden Vokale einsetzen.

(1)	BGB	B _ rg _ rl _ ch _ s G _ s _ tzb _ ch
(2)	GG	Gr _ ndg _ s _ tz
(3)	HGB	H _ nd _ lsg _ s _ tzb _ ch
(4)	VwGO	V _ rw _ lt _ ngsg _ r _ chts _ rdn _ ng
(5)	VwVfG	V _ rw _ lt _ ngsv _ rf _ hr _ nsg _ s _ tz
(6)	StGB	Str _ fg _ s _ tzb _ ch
(7)	StPO	Str _ fpr _ z _ ss _ rdn _ ng
(8)	StVollzG	Str _ fv _ llz _ gsg _ s _ tz
(9)	ZPO	Z _ v _ lpr _ z _ ss _ rdn _ ng

b) Ordnen Sie nun die Gesetze den Rechtsgebieten in der Tabelle zu, indem Sie nur die Abkürzungen eintragen.

Öffentliches Recht	Strafrecht	Zivilrecht
(1)	(4)	BGB
(2)	(5)	(7)
(3)	(6)	(8)

3. Übung Anwendungsbereich der Rechtsgebiete

4

Entscheiden Sie, welches Rechtsgebiet in den folgenden Situationen anwendbar ist und begründen Sie Ihre Antwort.

	Situation	Öffentliches Recht	Strafrecht	Zivilrecht	Begründung
Bsp.	Gabor kauft ein neues Surfboard und stellt zu Hause fest, dass es bereits einen Kratzer hat.			x	Ein Kaufvertrag ist ein horizontales Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen.
(1)	Hugo fährt zu schnell und muss ein Bußgeld in Höhe von 60 € zahlen.
(2)	Emily bucht einen Entspannungsurlaub in einem 5-Sterne-Hotel auf Bali.
(3)	Tim vermutet, dass seine Freundin einen Liebhaber hat. Nachts lauert er ihm auf und bedroht ihn mit einer Waffe.
(4)	Georg hat Tina seine Wohnung vermietet. Nun will er die Miete erhöhen.
(5)	Tanja beantragt bei der zuständigen Behörde Arbeitslosengeld II (auch Hartz IV genannt).
(6)	Martin soll zu hohe Steuern zahlen. Er legt Einspruch gegen seinen Steuerbescheid ein.
(7)	Im Finanzamt ist die Heizung kaputt. Michael ist Klempner und repariert sie.

1 › A › II. Einführung in die deutsche Rechtssprache

II. Einführung in die deutsche Rechtssprache

4. Übung Charakteristika der deutschen Rechtssprache I

5

a) Lesen Sie folgenden Text. Er verfolgt das Ziel, die Charakteristika der deutschen Rechtssprache deutlich zu machen. Was fällt Ihnen stilistisch auf? Sie müssen dabei nicht jedes einzelne Wort verstehen.

Gründe für mangelndes Interesse an ausgeschriebenen Stipendien

Nichtmuttersprachliche Studierende könnten an vielen Unis einen Anspruch auf Zahlung eines Stipendiums in unbestimmter Höhe gemäß einer nicht näher zu bestimmenden Rechtsgrundlage haben. Das mangelnde Interesse seitens der Studierenden in vorbezeichneter Angelegenheit ist allerdings alarmierend. Die Beantragung einer Bezuschussung des Studiums durch das Stipendienvergabewerk wird nur in Ausnahmefällen in Erwägung gezogen. Kann es sein, dass die meisten einfach keinen Bock haben und lieber in Clubs rumhängen, auf Partys abtanzen oder auf dem Sofa chillen? Diesem Umstand kann leider nicht Rechnung getragen werden. Viele Studenten und Studentinnen wissen schlicht nicht, dass auf sie Stipendien warten und sie nur zugreifen müssen. Ein zweiter Grund liegt darin, dass der seitens der Studierenden häufig geäußerten Bitte, zu besprechende Einzelheiten, das Stipendium betreffend, mit einem Experten zu klären, mehrfach keine Beachtung geschenkt wurde. Sie fühlen sich nicht ernst genommen. Hinzu kommen gewisse Auflagen, die erfüllt werden müssen. So kann die Bewilligung des Stipendiums durch das Stipendienvergabewerk beispielsweise erst nach erfolgreichem Bestehen einer abzulegenden Sprachprüfung erfolgen. Diese soll aber echt schwer sein und ein Großteil rasselt durch. Warum sich dann erst bewerben, fragen sich viele. Keine unwesentliche Überlegung. Deshalb soll eine Umstrukturierung des Vergabeprozesses stattfinden, wozu momentan rechtlicher Rat eingeholt wird.

b) Sicher ist Ihnen aufgefallen, dass der Text übertrieben geschrieben ist und ständig zwischen unterschiedlichen Stilebenen, z. B. der Umgangssprache und der Rechtssprache, wechselt. Finden Sie jeweils mindestens fünf Beispiele für die Verwendung deutscher Umgangs- und Rechtssprache im Text.

Umgangssprache	Rechtssprache
durchrasseln	eine abzulegende Sprachprüfung

c) Nennen Sie typische Charakteristika der deutschen Rechtssprache. Was unterscheidet sie von der deutschen Allgemeinsprache?

[Bild vergrößern]