Völkerrecht

Völkerrecht

Lexikon zentraler Begriffe und Themen

Herausgegeben von

Prof. Dr. Burkhard Schöbener

Bearbeitet von

Prof. Dr. Marten Breuer, Peter Dreist, Prof. Dr. Andreas Funke,

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert H. Gornig, Jun.-Prof. Dr. Jörn Griebel,

Dr. Jochen Herbst, Prof. Dr. Stephan Hobe, Dr. Tobias Irmscher,

Prof. Dr. Kirk Junker, Prof. Dr. Bernhard Kempen, Prof. Dr. Matthias Knauff,

Dr. Lars Markert, Prof. Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger, Dr. Markus Perkams,

Dr. Christian Raap, Dr. Michael Rafii, Prof. Dr. Burkhard Schöbener,

Priv.-Doz. Dr. Ulrich Vosgerau, Prof. Dr. Dr. Martin Will, Dr. Martin Winkler

eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

www.cfmueller.de

Impressum

Zitiervorschlag: Begriff (Bearbeiter) in: Schöbener, Völkerrecht

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4131-6

E-Mail: kundenservice@hjr-verlag.de

Telefon: +49 6221/489-555

Telefax: +49 6221/489-410

(c) 2014 C.F. Müller, eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg

www.cfmueller.de www.hjr-verlag.de

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM) Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Vorwort

Wörterbücher bzw. Lexika haben in der deutschen Völkerrechtswissenschaft eine lange Tradition, die bis in die 1920er Jahre zurückgeht. Leider ist aber aktuell kein Wörterbuch greifbar, das insbesondere die Interessen der Studenten an einer kompakten, gleichwohl aber hinreichend ausführlichen Erläuterung der wesentlichen Grundbegriffe des Völkerrechts berücksichtigt. Diese Lücke zu schließen ist das Anliegen des vorliegenden Buches. Insgesamt 121 zentrale Begriffe des Völkerrechts werden von zwanzig Autoren erläutert, die fast alle in der universitären Lehre tätig sind und sich beruflich mit dem Völkerrecht in seinen unterschiedlichsten praktischen Ausprägungen befassen: als Hochschullehrer und Institutsmitarbeiter, Richter, Rechtsanwälte, Ministerialbeamte und Mitarbeiter von Internationalen Organisationen.

Das Nachschlagewerk stellt die ideale Ergänzung zu den verfügbaren Lehrbüchern des Völkerrechts dar, indem es die wichtigsten völkerrechtlichen Grundbegriffe herausgreift und systematisch erläutert. Durch eine jeder Erläuterung vorangestellte Gliederungsübersicht und durch die mit einem Pfeil → markierten Hinweise auf andere Grundbegriffe wird dem Leser die Orientierung erleichtert. Die für ihn bedeutsamen Informationen kann er sich zudem gezielt über das den Grundbegriffen vorangestellte, alphabetisch geordnete Inhaltsverzeichnis sowie das Sachverzeichnis am Ende des Buches erschließen, das solche völkerrechtlich bedeutsamen Begriffe aufführt, die nicht selbst als Grundbegriffe aufgenommen wurden.

Über den Kreis der Jura-Studenten hinaus werden auch Studenten der Politikwissenschaft und alle, die sich für den Bereich der internationalen Beziehungen beruflich wie privat interessieren, durch dieses Buch angesprochen. Das Völkerrecht hat heute einen Grad an Komplexität erreicht, der kaum noch einen innerstaatlichen Lebensbereich unberührt lässt. Deshalb ist es besonders wichtig, seine zentralen Begriffe und Themen dem Leser in anschaulicher und übersichtlicher, gleichwohl aber auch in einer rechtswissenschaftlich anspruchsvollen Art und Weise zu vermitteln.

Am Zustandekommen dieses Buches haben neben den Autoren im Verlaufe der beiden letzten Jahre auch etliche Mitarbeiter meines Lehrstuhls mitgewirkt. Für inhaltliche Vorarbeiten zeichneten Herr Dr. Michael Rafii, Frau Dr. Anna Müller und Herr Markus Jobst in bewährter Weise verantwortlich. Mit der redaktionellen Überarbeitung sowie der begrifflichen Vereinheitlichung der Texte waren meine studentischen Hilfskräfte Julia Schroeder und Maximilian Oehl betraut, die ihre Aufgaben höchst zuverlässig und eigenständig erfüllten. Herr Dr. Martin Winkler erstellte mit großer Sorgfalt das Stichwortverzeichnis. Allen Mitarbeitern gilt mein besonderer Dank für ihre tatkräftige Unterstützung. Herr Junker bedankt sich ganz herzlich bei seinen Mitarbeitern John Manyitabot Takang (Nachhaltige Entwicklung), Peter Kern (Schädigungsverbot) und Anja Meutsch (UNEP) für ihr bemerkenswertes Engagement bei der Erstellung der Texte.

Wie jedes Lehrbuch so ist auch ein Wörterbuch niemals fertig; jede Auflage ist die Grundlage für Verbesserungen und Neuerungen in der folgenden Auflage. So wird es sich auch mit diesem Buch verhalten. Anregungen der Leser sind uns deshalb ebenso willkommen wie kritische Bemerkungen und werden an folgende Anschrift erbeten: Prof. Dr. Burkhard Schöbener, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität zu Köln, Gottfried-Keller-Str. 2, 50931 Köln, E-Mail: burkhard.schoebener@uni-koeln.de.

Köln, im Oktober 2013

Burkhard Schöbener

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Autorenverzeichnis

Abkürzungen

A

Afrikanische Menschenrechtscharta (Banjul-Charta)

Aggression (Straftatbestand)

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)

Allgemeine Rechtsgrundsätze

Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK)

Anerkennung

Auslandswirkung von Hoheitsakten

Auswärtige Gewalt (Bundesrepublik Deutschland)

B

Bewaffneter Angriff

Bundesstaat (im Völkerrecht)

D

De facto-Regime, stabilisiertes

Diplomatenrecht

Diplomatischer Schutz

E

Effektivitätsprinzip

Eigentumsschutz

Enteignungsrecht, internationales

Erga omnes-Pflichten

Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

F

Freihandelszone

Fremdenrecht, völkergewohnheitsrechtliches

Friendly Relations-Deklaration (1970)

G

Gebietserwerb, staatlicher

Gebietshoheit

Gegenmaßnahmen (Repressalien)

Generalversammlung

Gewaltverbot, universelles

Gleichheitsprinzip

Globale Staatengemeinschaftsräume

H

Heiliger Stuhl

Hohe See

Humanitäre Intervention

Humanitäres Völkerrecht für den internationalen bewaffneten Konflikt – Grundsätze, Kampfführungs- und Schutzregeln des ius in bello

Humanitäres Völkerrecht für den internationalen bewaffneten Konflikt – Zweck, Begriff, Geltungsbereich und Verbindlichkeit des ius in bello

Humanitäres Völkerrecht für den nicht-internationalen bewaffneten Konflikt

I

Ideengeschichte des ius ad bellum

Individuum (Rechtsstellung)

Inländergleichbehandlung (national treatment)

International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID)

Internationale Organisationen, allg.

Internationaler Gerichtshof (IGH)

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR)

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR)

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Internationaler Währungsfonds (IWF)

Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)

Interventionsverbot

Investitionsrecht, Internationales

Ius cogens-Normen

K

Konstitutionalisierung

Konsularrecht

Kriegsrecht (ius ad bellum)

Kriegsverbrechen (Straftatbestand)

L

Luftrecht, internationales öffentliches

M

Malteserorden

Meistbegünstigung (most favoured nation treatment)

Menschenrechte der dritten Generation

Menschenrechte, allg.

Menschenrechtlicher Mindeststandard

Minderheiten und Volksgruppen

N

Nichtregierungsorganisationen (NGOs)

Normenhierarchie im Völkerrecht

North Atlantic Treaty Organization (NATO)

O

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

P

Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeit

Prinzip der nachhaltigen Entwicklung

R

Rechtscharakter, Geltungsgrund und Legitimität des Völkerrechts

Rechtserkenntnisquellen

Rechtsgeschäfte, einseitige

Rechtsquellen des Völkerrechts

Regionale Friedenssicherungssysteme

Reziprozität

S

Schädigungsverbot (no harm rule)

Schiedsgerichtsbarkeit, internationale

Seerecht, internationales

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Selbstverteidigungsrecht, völkerrechtliches

Self-Contained Régime

Sicherheitsrat

Soft law

Souveränität

Staat

Staatengemeinschaft (internationale Gemeinschaft)

Staatenimmunität

Staatennachfolge

Staatenverbindungen

Staatsangehörigkeit/-zugehörigkeit

Staatsgebiet

Staatsgewalt

Staatskontrakte, internationale (state contracts)

Staatsvolk

Streitbeilegung, diplomatische Verfahren

Streitbeilegung, friedliche (allg.)

Streitbeilegung, Internationales Investitionsrecht

Streitbeilegung, Seerecht

Streitbeilegung, WTO

System kollektiver Sicherheit

T

Transnationale Unternehmen

Truppenstationierungsrecht

U

Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP)

Uniting for Peace-Resolution (1950)

V

Verantwortlichkeit, völkerrechtliche

Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Straftatbestand)

Vereinte Nationen (UNO)

Verhaltenskodizes (codes of conduct)

Völkerbund

Völkergewohnheitsrecht

Völkermord (Straftatbestand)

Völkerrecht und nationales Recht (allg. und Bundesrepublik Deutschland)

Völkerrechtsgeschichte

Völkerrechtssubjekte

Völkerstrafrecht

Völkervertragsrecht

Vorbehalt

Vorsorgeprinzip (Precautionary Principle)

W

Weltbank

Welthandelsorganisation (WTO)

Weltraumrecht

Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)

Wirtschaftssanktionen

Z

Zollunion

Autorenverzeichnis

Prof. Dr. Marten Breuer, Lehrstuhl für Öffentliches Recht mit internationaler Ausrichtung, Universität Konstanz

Peter Dreist, Ministerialrat im Bundesministerium der Verteidigung, Bonn

Prof. Dr. Andreas Funke, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert H. Gornig, Institut für Öffentliches Recht, Abteilung Völkerrecht, Philipps-Universität Marburg

Jun.-Prof. Dr. Jörn Griebel, D.E.S. (IUHEI, Genf), International Investment Law Center Cologne (IILCC), Universität zu Köln

Dr. Jochen Herbst, Rechtsanwalt, Düsseldorf

Prof. Dr. Stephan Hobe, LL.M. (McGill), Institut für Luft- und Weltraumrecht, Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, Universität zu Köln

Dr. Tobias Irmscher, LL.M. (LSE), Europäisches Patentamt, München

Prof. Dr. Kirk W. Junker, Lehrstuhl für US-amerikanisches Recht, Universität zu Köln

Prof. Dr. Bernhard Kempen, Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht, Universität zu Köln

Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Wirtschaftsrecht, Friedrich-Schiller-Universität Jena

Dr. Lars Markert, LL.M. (Georgetown), Rechtsanwalt, Attorney-at-law (New York), Tokio

Prof. Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger, M.A., Institut für Ostrecht, Universität zu Köln, Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Straßburg

Dr. Markus Perkams, Rechtsanwalt, Solicitor in England und Wales, London

Dr. Christian Raap, Ministerialrat im Bundesministerium der Verteidigung, Bonn

Dr. Michael Rafii, Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität zu Köln

Prof. Dr. Burkhard Schöbener, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität zu Köln

Priv.-Doz. Dr. Ulrich Vosgerau, Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik, Universität zu Köln

Prof. Dr. Dr. Martin Will, M.A., LL.M. (Cambridge), Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht, Recht der neuen Technologien sowie Rechtsgeschichte, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden

Dr. Martin Winkler, M.Jur. (Oxford), LL.M. (Köln/Paris I), Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität zu Köln

Abkürzungen

Grundsätzlich nach H. Kirchner, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 7. Auflage, 2012.

Abweichungen: