Internetdemokratie: Mitbestimmung und ihre sozialen Utopien

Bernd Müller

Internetdemokratie

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Internetdemokratie

Bernd Müller

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Die Menschheit träumt

Ganz wenige Alleinbestimmer bestimmen über sehr Viele.

In jedem Land. Dadurch geschieht sehr viel Leid.

Zum Beispiel Kriege. Unsere Erde schläft einen Traum.

Jeder Mensch darf mitbestimmen. In jedem Sumpf. In jeder Stadt. In jedem Land und Kontinent. Mitbestimmung – dieser Herzschlag des Himmels ist überall gleich: in den Slums von New York, in den Straßen von Bangladesh und in den Vesperkirchen von Deutschland. Und so ein Herzschlag pocht in jedem Fleckchen der Erde über den ganzen Planeten, dieser Herzschlag pocht in uns allen Planetariern.

Und so ein Herzschlag des Himmels pocht kräftig:

Wir bestimmen alle mit, wollen wir weiterhin Kriege, die so unendlich viel Gelder verschlingen oder wollen wir in Frieden leben?

Und bei der Hälfte der Menschheit pocht der Herzschlag des Himmels schon deutlich hörbar: unsere vielen Mütter stimmen für das Leben. Wie viele hohe Gebirge von Geldern werden frei für alle sozialen Bereiche, die Blüten aller Wissenschaften werden sich weit öffnen, unsere Erde wächst zusammen zu einem Baum der Menschheit und lädt uns ein, zum schönen Himmel…

Dass ganz Wenige in jedem Land Alleinbestimmer sind, dem gegenüber steht der Traum von der Mitbestimmung von Vielen.

Das ist vergleichbar mit einem Bild:

Wenn man in Weizenfeldern nur die wenigen einzelnen Ähren düngt, die seit Beginn schon groß und gut wachsen durften, werden nur diese größer und die anderen Millionen Ähren verdorren, gehen ein. Erst wenn man alle Weizenähren gut düngt und pflegt, erst dann können die ganzen Weizenfelder wachsen und geben nicht nur reiche Ernte, sondern auch der Himmel kommt auf die Erde.

Mitbestimmung-Aspekte der Demokratie

Als der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel in das Amt kam, fragte er sich selbstkritisch, ob und wenn ja, wie ihn diese Machtposition verändern würde. Er beschloss immer ein Tagebuch über seine Gedanken und Gefühle zu führen. Er führte jeden Tag ausführlich sein Tagebuch und mit der Zeit, bei kritischem Lesen erkannte er, seine Gedanken und seine Gefühle waren immer mehr dazu ausgerichtet, seine Macht zu erhalten und auszuweiten. Und er erkannte das Wesen der Macht ist immer auf Machterhaltung und Machterweiterung aus. Bei allen Männern und Frauen. Und das galt auch für einen Geistesmenschen wie ihn.

In den allermeisten Ländern auf diesem Planeten herrscht immer noch das selbst zerstörerische Patriarchat mit Umweltzerstörung, Kriege, Ungerechtigkeitssysteme usw. Politiker, die in jedem Land an der Macht sind, werden von Jüngeren abgelöst und diese sind dann an der politischen Macht. Dies läuft in den meisten Ländern so ab- und der Teufelskreis der Macht geht in diesem selbst zerstörerischen Patriarchat weiter. Nichts hat sich im Wesentlichen groß geändert.

Das Einzige, was diese ewigen zerstörerischen Macht- Kreisläufe auf diesem Planeten durchbrechen kann, ist die politische Macht auf sehr viele Menschen zu verteilen: die Mitbestimmung von vielen Menschen. Dann kann etwas sehr Wesentliches geschehen: Zum Beispiel: Macht kann nicht mehr missbraucht werden.

Im STERN- Magazin Nr. 11 2O11 wurde eine Erhebung gemacht, welche beleuchtete, das mehr als drei Viertel, 78% den Eindruck haben, dass auf die Interessen des Volkes kaum noch Rücksicht genommen wird. Und nur 6 Prozent der Bürger glauben noch, sie könnten durch Wahlen stark mitbestimmen. Und: Dreiviertel der Deutschen verlangen Volksentscheide auf Bundesebene. 2O% erhoffen sich davon sehr viel mehr und 62 % etwas mehr Einfluss auf die Politik. Zwischen Politikern und Bürgern herrschen zwei völlig verschiedene Welten. Meistens eine große, unüberbrückbare Kluft. Was hinzukommt: Die meisten Politiker sind in ihrem Aufstieg zur Macht in einem Machtumfeld, wo sie für Vieles blind sind und viele Realitäten für die Bürger nicht wahrnehmen. Eines von den vielen krassen Beispielen: die 1 E-Jobs. Oder das laut Wohlfahrtsverbänden im Jahr 2O16 derzeit 2O Millionen Bundesbürger armutsgefährdet sind. Tendenz weiter steigend. Die Listen lassen sich sehr lang aufführen.

Mit der „Bürger- Mitbestimmung durch Internet“ werden die Entscheidungsträger immer wieder mit den Wahrheiten der Realität vieler Bürger konfrontiert, nämlich wie die meisten Bürger zu den betreffenden Wahlthemen denken und fühlen. Politiker sind damit auch mehr an uns Bürger gebunden.

Die Mitbestimmung mit dem Internet ist sehr wohl möglich und bietet sehr viele Chancen. Das Internet ist ein hervorragendes Wahlinstrument, das in kurzer Zeit sehr viele Wahlen in Form von Bürger- Mitbestimmungen zu verschiedenen Sachbereichen möglich machen kann. Werter Leser, wir wollen uns dabei genauer anschauen, was alles mit der Internet- Mitbestimmung möglich ist.

Dann kann wirklich das geschehen, was im Grundgesetz der BRD eigentlich verankert ist: „Die Volkssouveränität: Alle Macht geht vom Volke aus.“ Und so eine Demokratie kann mit der Mitbestimmung mit Internet in den allermeisten Ländern auf diesem Planeten möglich werden.

Bernd Müller

Einleitung

In diesem Buch möchte ich Ihnen demokratische Mitbestimmungsmodelle mit Internet vorstellen. Mitbestimmung deswegen, weil dadurch viele Lebensbereiche demokratisiert werden können und zudem sozialer Frieden geschaffen werden kann. Diese Mitbestimmungsmodelle können auf viele Bereiche des Lebens übertragen werden. Leider ist das noch nicht im Kreistag, Landtag und im Bundestag möglich. Die meisten Politiker sind nicht bereit, von ihrer politischen Machtanhäufung abzugeben. Ich habe aber die Hoffnung, dass neue Politikergenerationen heranwachsen werden, die integer sind und nicht materiell denken, sondern die viele innere Werte leben. Wir haben das schon mal an einer Politikergeneration erlebt, die den 2. Weltkrieg noch miterlebt hat. Um im Krieg mit viel Leid überleben zu können, waren so innere Werte wichtig wie Solidargemeinschaft, Hilfsbereitschaft und tiefe Menschlichkeit. Diese Werte prägten damals auch die Politik. Was hinzukommt, heute leben viele Bürger in einer Zeit, die sehr oberflächlich ist. Auch viele Bürger denken und fühlen nicht mit Tiefe. Damit hätte die Mitbestimmung der Bürger nicht so die Qualität. Auch da bin ich in Hoffnung. Gerade weil diese Gesellschaft so oberflächlich ist, werden viele Menschen krank. Das birgt die Chancen, dass viele Menschen tiefer werden. Dann wäre auch eine qualitativ gute Mitbestimmung möglich.

Was ich aber schon für umsetzbar halte, ist zum Beispiel die Mitbestimmung in Kindergärten, Schulen, in Ausbildungsstätten, in Arbeitswelten, in Gewerkschaften, in Kirchen, Verbänden und in zahllosen vielen Lebensbereichen, die hier vorgestellt werden.

Die Mitbestimmung ist eine Form von Frieden. Sie kann die Merkmale von heutigen Kriegen wie Egoismus, Neid, Missgunst, Konkurrenzdenken usw. überwinden helfen.

Werter Leser- mit welchen Ideen und wo wollen Sie mitbestimmen?

Lernen von der Schweizer Direktdemokratie

Nun könnten wir sagen, in der Schweiz wird direkt abgestimmt- prima Sache, die haben auch öffentliche Plätze, wo sie sich versammeln können, wir brauchen das nicht, wir könnten einfach im Wohnzimmer mit dem Internet abstimmen. Ob wir in unserer Stadt zum Beispiel eine Biogas- Anlage wollen- einfach mit Internet abstimmen: Ja oder Nein? Wir könnten auch mit dem Tablet bequem in der warmen Badewanne oder mit dem Smart- Phone abstimmen, ob wir zum Beispiel in unserer Stadt eine Erweiterung der Kunsthalle wollen oder nicht. Ganz einfach direkt abstimmen mit dem Internet.

Aber so einfach geht das nicht…Mehrheiten haben nicht immer die besten Sichtweisen, genauso wenig wie das die Experten haben.

Auch die Schweizer Direkte Demokratie hat ihre großen Schwächen.

Zum Beispiel stimmten die Schweizer direkt ab, dass man den Ausländeranteil der Bevölkerung begrenzen soll. Das ist sehr fragwürdig. Ein anderes Beispiel: Würde man über Gesetze von Retortenbabies öffentlich abstimmen lassen, wirft das viele medizinische, ethische und juristische Fragen auf. Zum Beispiel: Ein Retortenbaby, wenn das später kriminell werden würde, wer haftet dafür? Es gibt viele Fragestellungen zu vielen Themen, die sind so komplex und vielschichtig, dass sogar Experten damit ihre großen Schwierigkeiten haben und die meisten Bürger schlichtweg überfordert sind. Solche Fragestellungen kann man nicht einfach durch eine einfache Mitbestimmung der Bürger lösen.

Es gibt Mehrheiten der Bürger, die oft recht haben oder auch nicht. Es gibt Experten, die auch oft recht haben oder auch nicht. Zum Beispiel in der Atomkraftpolitik. In früheren Jahren bescheinigten uns Experten immer, dass die Atomkraftwerke absolut sicher seien. Die kritischen Stimmen von Bürgerbewegungen in der Anti- Atomkraft warnten uns immer wieder vor der Störanfälligkeit und der Gefahr der Atomkraftwerke. Und sie wurden nicht von den Experten erhört, sondern viele Demonstranten wurden sogar bekämpft. Erst durch die größeren Unfälle der Atomkraftwerke wurde die große Gefahr auch von Experten und Politikern wahrgenommen.

Zwischen Experten und Bürgern herrscht noch immer eine große Kluft. Und wir wissen, der Blickwinkel von Spezialisten kann auch oft verengt sein. Auch zwischen Politikern und den vielen Bürgern ist oft eine sehr große Kluft. Viele Politiker stehen auf so einem hohen Podest, ihre Arme reichen zu uns oft nicht nach unten. Aber mit dem Internet lassen sich die Bürger- und die Experten/ Entscheidungsträger-Ebene sehr gut und schnell zueinander durchlässig machen.

Wir wollen das etwas näher beschreiben. Und darauf lässt sich dann viel für eine aufrichtig funktionierende Demokratie aufbauen.

Schauen wir uns das graphische Kern- Modell der Mitbestimmung unserer Demokratie an. Mit dem Internet können Bürger Ideen, Themen und Lösungen für das Gemeinwohl zur Sichtung für die Experten einbringen. Das ist schon mal eine Form von Mitbestimmung und Mitgestaltung der Bürger. Mit großer Bürgernähe. Die Experten, zum Beispiel im Gemeinderat, Landtag oder Bundestag beraten über die Ideen, Themen und Lösungen der Bürger. Wenn sich alle Experten und Entscheidungsträger nach ausführlichen Beratungen einig sind und zu einer Sache mit Ja oder mit Nein einstimmig entschließen konnten, können wir annehmen, dass sich alle Experten zusammen nicht irren und ihre Entscheidung richtig ist. Das hat zum einen gute Gründe: Es kann unmöglich über alle Themen von den Bürgern mitgestimmt werden, das wäre zu zeitaufwendig. Die Bürger müssen dann nicht zu allen Themen befragt werden. Erst im Zweifelsfall, wenn die Entscheidungsträger einstimmig sind, kann als Hilfe das Mitbestimmungsbild der Bürger eingeholt werden. Es unterstützt die Experten und es kommt dann zu einer abschließenden Entscheidung. Die Idee oder Lösung des oder der Bürger kann dann umgesetzt werden. Das bedeutet dann auch sehr viel demokratische Bürgernähe. Diese Kommunikationsform der Mitbestimmung spart viel Zeit und viel Kommunikationsaufwand als wenn man in allen drei Fällen die Bürger befragen und mitbestimmen lassen würde. Das ist jetzt einfach, schnell und leicht mit dem Internet möglich. So eine Bürger- Mitbestimmung hat mehrere Funktionen. Zum einen für die Experten- und Politikerebene: Die Experten werden konfrontiert mit den Meinungen und Sichtweisen vieler Bürger. Wie denken und fühlen die meisten Bürger darüber? Der Blickwinkel von Experten und Entscheidungsträgern kann sich damit vergrößern. Spezialistentum und Elite- Denken wird abgebaut und Bürgerwissen genutzt. Sie dient auch der Unterstützung für die Experten, eine gute Lösung für das Gemeinwohl zu finden. Und nicht allein die Sichtweisen der Experten oder nicht allein die Sichtweisen der Bürger bildet eine Entscheidungsfindung. Sondern die Sichtweisen der Experten mit den Sichtweisen vieler Bürger ergänzen sich miteinander zusammen: zur bestmöglichen Entscheidungsfindung für eine Demokratie für Viele. Das letzte Wort haben unter Berücksichtigung und der Einsicht in das Denken und Fühlen vieler Bürger wieder die Experten. Sie beraten dann neu –und wissen wie viele Bürger denken- und dann erst oder auch nicht findet eine Durchführung des betreffenden Themas statt. Damit entsteht nicht nur eine Demokratie mit sehr viel mehr Bürgernähe, sondern blindes Spezialistentum und elitäre Strukturen werden abgebaut.

Und Demokratie lebt von ständiger Demokratisierung.

Das Kernmodell der Mitbestimmung ist so aufgebaut, dass wir am meisten Mitbestimmung mit dem am wenigsten Kommunikations- und Zeitaufwand gewinnen. Und Politiker erhalten so auch mehr einen Realitätsbezug zum wahren Leben. Oft ist es noch so, dass die meisten Politiker bei ihrem Aufstieg der Karriereleiter blind für viele Dinge des Lebens sind. Was allgemein so gepriesen wird, nämlich „Basisdemokratie“, wird erst mit der Mitbestimmung verwirklicht. Für die Bürger hat diese Mitbestimmung folgende Funktionen: Sie können damit einen wichtigen Einfluss nehmen auf die Entscheidungen der Experten/Politiker. Damit wird Politikverbitterung, Ohnmacht und Resignation der Bürger sehr abgebaut. Bürger können mitgestalten und mitbestimmen. Politik kann für Bürger statt Frust und Verbitterung wieder zum täglichen Gesprächsthema werden. Und nicht zuletzt: die Politik wird sehr viel bürgernäher und demokratisch. Menschennäher. Bürger können direkt durch Ideen mitgestalten. Ersten: indem sie über Internet einen Vorschlag einbringen und zweitens: über das Mitbestimmungsbild per Internet. Auf den Internet- Wahlscheinen für die Bürger können zudem auch die Kosten für die jeweiligen Vorhaben und Projekte transparent gemacht werden. Die Kosten gehen damit nicht wieder wie so oft auf die Kosten der Bürger, sondern die Bürger können in der Kostenfrage bei den Projekten zum Gemeinwohl mit einbezogen werden. Mit all dem sind die Entscheidungsträger viel mehr an die Bürger gebunden. Die Bürgermitbestimmungen mit Internet unterstützen also die Entscheidungsträger, bürgernahe und gute Entscheidungen zu finden. Und die Entscheidungsträger werden vielmehr ein Teil von vielen Bürgern. Die Internetdemokratie wird somit noch mehr gemeinschaftsstiftend und nicht eine Zuschauerdemokratie für Wenige, sondern eine mitbestimmende Demokratie für viele Millionen Bürger.

Nun können wir im dritten Fall einwenden, die Vertreter auf Gemeinde- Landtags- und Bundestagsebene könnten doch mit diesem Demokratischen Kommunikationsmodell die Bürgermitbestimmungen einfach ignorieren und sich genauso darüber hinwegsetzen wie es heute viele Politiker gegen uns Bürgern tun. Mit den Bürgermitbestimmungen mit Internet wird aber die Position von uns vielen Bürgern sehr gestärkt und wir können damit einen großen Druck auf die Entscheidungsträger tun: Wenn ihr Euch nicht ehrlich und aufrichtig mit unseren Bürgermitbestimmungen auseinandersetzt, können wir Euch bald abwählen! Sagen wir einfach mal, wir legen neu fest: alle zwei Jahre werden die Politiker neu gewählt. Damit sind die Politiker noch mehr an die Mitbestimmungen der Bürger gebunden und müssen sich daran orientieren und sie in ihren Überlegungen ausführlich berücksichtigen.

Für die Neuwahlen brauchen wir keine großen Wahlprogramme, keine vielen Helfer, keinen festgelegten einzigen Wahltag, keine Wahlräume, keine Wahlkabinen, keine Wahlscheine, keine langen Wahlauszählungen. Eine kleine Neuwahl?- Einfach nur zuhause mit Internet einflicken. Alles geht viel einfacher und schneller. Auch die Wahlauszählung- computerschnell! Damit wären die politischen Vertreter noch mehr an uns vielen Bürgern gebunden. Und unsere mitbestimmende Demokratie kommt direkt in unser Wohnzimmer.

Fußballspieler, wenn sie nicht gut spielen, werden sofort ausgewechselt. Die Berufswelt von vielen Berufstätigen ist inzwischen so hart und brutal geworden, dass wenn die meisten Arbeitskrieger die Hochleistungen auf den Schlachtfeldern der Arbeit nicht bringen, sie einfach gekündigt werden. So könnte es auch für die meisten Politiker gelten. Dadurch können wir weiter an Demokratie zurückgewinnen. Über Internet könnte es auch eine Art TÜV wie bei den Autos für Politiker geben. Jedes Auto, dass es richtig fahren kann und keine Gefahr für andere ist und keine Unfälle baut, muss einen TÜV durchlaufen. Und wird anhand einer Checkliste kontrolliert. Und muss gegebenenfalls gewartet werden oder aus dem Verkehr gezogen werden. Warum nicht auch bei den Politikern eine Neuwahl alle zwei Jahre? Politiker, die so eine große, schwerwiegende Multiplikatorwirkung haben?

Wie könnte so eine Checkliste über Politiker ausschauen?

Meine persönliche Checkliste müsste so ausschauen:

Hat derjenige Politiker eine liebende Grundhaltung? Hat er oder Sie Charakterstärke? Charakterbildung? Ist er nicht käuflich?

Hat er viel Seele und Liebe? Wenn ein Politiker nicht genügend Ja’s hat, kann er abgesetzt werden. Wir klicken einfach ein. Werter Leser, wie sieht Ihre Checkliste für den Politiker- TÜV aus? Eine Demokratie kann blühen, wenn unfähige Politiker ausgewechselt werden können. Wie im Fußball. Die Tore müssen geschossen werden, wir müssen die Tore schießen, wir sind nicht bloß Zuschauer! Und nicht mit so vielen derben Fouls! Und besonders nicht mit so vielen Eigentoren! Manchmal könnte es mehrere Möglichkeiten zum Tor geben, wir entscheiden schnell, wie kann das Tor mit größter Treffsicherheit geschossen werden?

Und wer glaubt noch daran, dass ganz wenige Leute oder Schädel über viele Millionen Menschen regieren können? In vielen Millionen Menschen von uns liegen Millionen Ideen verborgen, die gehoben werden wollen und auch bürgernah sind. Viele Köpfe- viel Verstand!

So entstehen Demokratie- Waben. Und so kann dann der köstliche Honig der Demokratie entstehen, nachdem wir uns so sehnen und der uns alle so lecker munden wird und wärmt, von Innen heraus. Und die Liebe von vielen Menschen kann dann nach dem langen Winter wieder aufblühen. Weil Mitbestimmung eine große Form von Liebe ist. Viele Bürger können beginnen, sich nach langer Zeit des Winters mit so einem Staat auch wieder zu identifizieren. Mit ihren Ideen, ihrem Fühlen und ihrem Denken können Bürger in so einer Demokratie mitbestimmen und mitgestalten. Diese Demokratie kann sich mit ihren Ideen und Lösungen der Bürger jeden Tag erneuern und verschönern. Die Straßen der Menschlichkeit können sehr verbreitert werden. Mit dieser Kraft der Kreativität von uns Bürger. Ideen der Bürger, dieser unerschöpfliche Rohstoff kann mit der Mitbestimmung auch gehoben werden wie das Gold aus den finsteren Tiefen des Bergwerkes. Statt verbitterte Zuschauer- Demokratie kann jeder Bürger ein Demokratie- Mitspieler werden. Mit den vielen Demokratie- Mitspielern öffnet das Internet die Schleusen zu dem großen Strom von Millionen Ideen. Es werden auch sehr viele bürgernahe Ideen zu einer bürgernahen Politik frei, Ideen, auf die Experten und Politiker nie kommen können. Beispiele: Es könnte eine Partnerschaftsvermittlung für Menschen in finanzieller Armut ins Leben gebracht werden. Weil immer mehr Menschen durch die heutige Politik in Armut stürzen. Derzeit ist jeder fünfte Bundesbürger von Armut bedroht. Eine weitere Idee: Immer mehr Schüler könnten auch in ihrer Schule mitbestimmen und mitgestalten. Es fehlt noch immer an einer Schuldemokratie. Dazu später. Eine andere Idee: Die Vesperkirche gibt es bisher nur für 6 Wochen im Jahr. Bürger können die Idee in das Mitbestimmungsportal einreichen, dass es die Vesperkirche das ganze Jahr über geben könnte, um die schlimme Not der stetig anwachsenden Armut besser lindern zu können.

Insgesamt stärkt die Mitbestimmung und Mitgestaltung von vielen Demokratie- Mitspielern auch die Wirtschaftskraft jedes Landes.

Denn durch die Mitbestimmung werden auch die vielen Bedürfnisse und Wünsche von Millionen Bürgern viel besser erkannt. Und wenn diese Bedürfnisse erfüllt werden, entstehen neue wirtschaftlichen Märkte und Institutionen. Damit werden auch die Wirtschaftskräfte erheblich gestärkt. Mitbestimmung ist der Pfad im Dschungel von arm und reich. Mit derart kreativen Kräften kann es einen fortwährenden Ideenfrühling zu einem Garten des Menschlichen geben. In jedem Kulturkreis.

In den allermeisten Ländern auf diesem Planeten klaffen die so genannten politischen Führungen und die Interessen, Wünsche und Bedürfnisse der Bürger oft sehr weit auseinander. Die Internetdemokratie kann das segensreich überbrücken.